Archiv für Dezember 2007

Interview mit der PSG

Am 18.12.07 machte sich ein Redaktionsmitglied auf, eine Wahlkampfveranstaltung der PSG (Partei für soziale Gleichheit) in Gießen zu besuchen. Nach einem interessanten Vortrag, dem insgesamt nur wenige Menschen beiwohnten, kam es zu folgendem Interview mit Ulrich Rippert, dem Vorsitzenden der Partei (spricht als Erster), der auch an der World Socialist Web Site mitarbeitet, und Helmut Arens, dem hessischen Spitzenkandidaten (spricht als Zweiter). Die PSG hat nach eigenen Angaben bundesweit etwa 500 Mitglieder.

1:

Frage 1: „Die PSG ist eine trotzkistische Partei. Was war denn nochmal gleich Trotzkismus?“

2:

Frage 2: „Die PSG ist die deutsche Sektion der Vierten Internationalen. Sind Sie die einzige Organisation, die diesen Vertretungsanspruch für sich begreift?“

3:

Frage 3: „Sie begrüßen den Zusammenbruch der SPD – wieso?“

Frage 3a: „Was unterscheidet Sie eigentlich von der Partei DIE LINKE?“

4:

Frage 4: „Auch die SPD und die LINKE haben sich den sog. Demokratischen Sozialismus auf die Fahnen geschrieben – was würden Sie denn anders machen, wenn Sie an der Regierung wären?“

5:

Frage 5: „Wie sieht Ihr Verhältnis zu Kommunisten, zu Anarchisten und zu den sog. undogmatischen Linken aus?“

6:

Frage 6: „Zu der Rolle der Gewerkschaften: Viele Gewerkschafter sind zur LINKEN gegangen und haben viele Hoffnungen auf diese Partei gesetzt, Sie aber sprechen von einer „Rechtswendung“ der Gewerkschaften, an welchen Beispielen können Sie diese denn festmachen?“

7:

Frage 7: „In Ihrem Programm steht: `Damit die Bedürfnisse der Bevölkerung in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Entwicklung gestellt werden, ist eine revolutionäre Umwälzung erforderlich.` Wie soll denn diese „revolutionäre Umwälzung“ aussehen?“

8:

Frage 8: „Aus Ihrem Programm: `Die Wirtschaft soll im Interesse der Gesellschaft rational organisiert, und nicht den Profitinteressen der mächtigsten Kapitalistengruppen unterworfen sein.` Wie kann man sich das konkret vorstellen, wie wird denn dann Arbeit und Produktion organisiert?“

9:

Frage 9: „Nach realistischen Schätzungen haben Sie keine Chance, in den hessischen Landtag einzuziehen, warum sollte man Sie trotzdem wählen und wieviele Stimmen wollen Sie eigentlich bekommen?“

GEW Hessen fordert die Rücknahme der Studiengebühren

In einer Pressemitteilung vom 3.12.07 spricht sich die stellvertretende Landesvorsitzende der GEW Hessen, Carmen Ludwig, außerdem für „ein Ende der Kriminalisierung der Proteste“ aus.
Hintergrund ist, dass 5 Studierende, die wegen der Beteiligung an Protesten gegen Studiengebühren im Sommer 2006 vor Gericht mussten, die GEW Hessen um Unterstützung baten.
Die bekamen sie am 3.12.07 in Form eines Schecks über 8000 Euro.

Jochen Nagel, Landesvorsitzender der GEW Hessen, äußerte sich in der Pressemitteilung wie folgt: „In Marburg wurde eine ganze Protestbewegung vor Gericht gestellt. Dabei haben die Studierenden zu Recht gegen die unsoziale und verfassungswidrige Einführung der Studiengebühren protestiert. Heute am Tag der Verfassung will ich daran erinnern, dass die Landesregierung mit der Einführung der Studiengebühren die Verfassung gebrochen hat und dass die Studierenden auf der Straße waren, um die Verfassung zu verteidigen.“

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Demo in Darmstadt am 15.12.

Am Samstag, den 15.12.07, fand in Darmstadt eine Demonstration gegen Studiengebühren, Bildungs- und Sozialabbau unter dem Motto „…das geht nur ganz anders!“ statt. Aufgerufen hatte die ASten der in Darmstadt ansässigen Hochschulen. Außerdem rief das Bündnis antifaschistischer Gruppen Hessen (BASH) zu einem antikapitalistischen Block unter dem Motto „Die Kontrolle verlieren! Statt wählen gehen – Regierung stürzen“ auf. Etwa 600 – 1000 Menschen folgten den Aufrufen.

Berichte gab es auf Indymedia und auf Uebergebuehr, und auch z.B. auf HR online und in der Frankfurter Rundschau.

Schon am 30.11.07 hatte sich in Darmstadt ein „Bündnis für bessere Bildung in Hessen“ gegründet, bestehend aus Eltern, Lehrern, Schülern, Studierenden und der Bildungsgewerkschaft GEW. Siehe dazu Indymedia und Frankfurter Rundschau.

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