Archiv für Juni 2008

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) kommuniziert via YouTube mit der FDP Hessen

In der ersten Folge geht es, mal wieder, um Studiengbühren, die im hessischen Landtag kürzlich abgeschafft wurden.

Für Pressereaktionen auf die Homepage von Thorsten Schäfer-Gümbel klicken.

Fragen 5 und 6 auf abgeordnetenwatch.de veröffentlicht

Nachdem die ursprünglichen Fragen mit dem Verweis auf fehlende Quellen von den Moderatoren von abgeordnetenwatch.de abgewiesen wurden, habe ich nun mein Glück erneut versucht und bin gespannt, wie lange sich Sahra Wagenknecht (Die Linke) diesmal mit den Antworten Zeit lässt.

Folgende Quellen habe ich hinzugefügt:

(1) Berliner Morgenpost vom 12.7.07

(2) www.linkezeitung.de vom 11.1.08 (pdf)

Außerdem habe ich die Frage 5 folgendermaßen verändert:

Statt „Nach mir vorliegenden Informationen hat die rot-rote Koalition in Berlin bis jetzt ca. 15.000 Stellen im öffentlichen Dienst abgebaut, die Wochenarbeitszeit wurde bei gleichzeitigen Lohnkürzungen auf bis zu 42 Stunden erhöht.“

heißt es dort nun „Nach mir vorliegenden Informationen hat die rot-rote Koalition in Berlin bis jetzt ca. 15.000 Stellen im öffentlichen Dienst abgebaut, es gab Lohnkürzungen bei den Angestellten.“.

Übrigens sind in Hessen auch nach der Wahl außerparlamentarische Kräfte weiterhin aktiv und wach, so gibt es z.b. am 24.6.08 eine Veranstaltung in Gießen mit Landtagsabgeordneten der SPD, der Grünen und der Linken zum Thema „Bildungsgerechtigleit- Was ist in Hessen möglich?“. Dazu eingeladen hat das „Gießener Bündnis gegen Bildungs- und Sozialabbau“.

Und am 4.7. feiern die Gießener Studierenden zusammen mit ihren MitbürgerInnen die Abschaffung der Studiengebühren in Hessen mit einer fröhlichen Nachttanzdemo.