Archiv für November 2008

Kleine Parteien sammeln UnterstützerInnenformulare

Neben den fünf im Hessischen Landtag vertretenen Parteien CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, FDP und die Linke werden auch andere Parteien versuchen, an den vorgezogenen Landtagswahlen teilzunehmen. Während die Freien Wähler eine Teilnahme an den Wahlen erst ausgeschlossen hatten und nun doch teilnehmen werden, sammelt die Piratenpartei bereits fleißig für die 1000 UnterstützerInnenunterschriften, die eine Partei benötigt, wenn sie bislang nicht im Landtag vertreten ist.

Da alle Parteien aufgrund der vorgezogenen Wahlen nur bis zum 15.12.2008 Zeit haben, alle Unterschriften zu sammeln, dürften im Januar 2009 wohl weniger Parteien antreten, als vor einem Jahr (damals standen 17 Parteien auf den hessischen Stimmzetteln). Von den bei den Landtagswahlen 2008 teilnehmenden Parteien werden die Tierschutzpartei, die Violetten, die PSG und die UB (jetzt „Bürgerbewegung WIR“) wahrscheinlich nicht mehr antreten. Antreten zur Landtagswahl wollen dagegen die Parteien Bürgerrechtsbewegung Solidarität und die beiden rechtsextremen Parteien Die Republikaner und die NPD, welche bei den letzten Wahlen auf insgesamt 1,9% der Wählerstimmen kamen.

Quellen: (1) (2) (3)

…sowie die Homepages der oben genannten Parteien

Ein Wahlplakat für TSG

Dieses, als Karikatur gedachte Wahlplakat für den Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) haben Journalisten des Zeitmagazins in Anlehnung an die Wahlkampagne von US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama entworfen.

tsg

Quelle: Zeitmagazin

Direkter Link: http://www.zeit.de/online/2008/49/schaefer-guembel

Artikel zu Thorsten Schäfer-Gümbel auf diesem Blog: (1) (2) (3)

Neuwahlen am 18. Januar 09

Wie Spiegel Online berichtet, ist der Weg für Neuwahlen in Hessen frei. Sie sollen am 18.1.09 stattfinden, zuvor soll der hessische Landtag am 19.11.08 aufgelöst werden.

Wer Interesse hat, an der Berichterstattung über die neuen Wahlkämpfe in Hessen auf diesem Blog mitzuwirken, solle sich per mail an admin (at) wahlkampf-in-hessen.de.vu melden.

Wird der hessische Landtag aufgelöst?

Nach den jüngsten Entwicklungen plädieren die hessischen Grünen für Neuwahlen in Hessen. Zusammen mit der FDP und der CDU hätten die drei Parteien die erforderliche Mehrheit im Landtag, um eben diesen aufzulösen.

Laut der Süddeutschen Zeitung nannten die Grünen den 18. Januar und den 8. Februar 2009 als Termine für eine mögliche Auflösung des Landtags. Das würde nichts anderes als Neuwahlen bedeuten.

2009 stehen den hessischen Wählerinnen und Wählern außerdem Europa- und Bundestagswahlen bevor. Zudem werden z.B. in Gießen wieder die Gremien der Justus-Liebig-Universität gewählt, außerdem wird über den Oberbürgermeister der Stadt Gießen abgestimmt.