Archiv für Dezember 2008

Infoportal von Marburger Studierenden zu den hessischen Landtagswahlen

Unter

http://www.landtagswahlen-hessen.de/

gelangt man zu einem Informationsportal zu den hessischen Landtagswahlen, auf dem die einzelnen Positionen von Parteien zu bestimmten Themen dargestellt werden, vor Allem zur Bildungspolitik. Es wird nach eigenen Angaben von Marburger Studierenden betrieben.

InfoportalMR

DIE LINKE bläst zur medialen Offensive

Seit kurzem ist die Wahlkampfseite der Partei DIE LINKE online, inklusive einer etwas seltsam anmutender Flash-Animation zu Roland Koch. Der schießt wahlweise auf Jugendliche oder graut sich vor „Kommunisten“. Ob sich DIE LINKE hier selbst meint? Dazu darf natürlich auch ein neuer Wahlspot nicht fehlen.

Auch von Thorsten Schäfer-Gümbel (Spitzenkandidat SPD) gibt es zwei neue Videos. Bitteschön:

Nochmal Schäfer-Gümbel, nochmal YouTube

Während Roland Koch sich vor einem TV-Duell mit dem hessischen SPD-Spitzenkandidaten drückt, versucht dieser, über YouTube-Videos mit der Bevölkerung Kontakt aufzunehmen und regt dazu an, ihm Vorschläge und Kritik per Mail zu unterbreiten. Mal sehen, wie lange es dauert, bis die anderen Parteien eigene, ähnliche Videos zum Wahlkampf in Hessen beisteuern.

Es scheint das erste „offizielle“ Video von TSG auf YouTube seit seinem Gespräch mit einem hessischen FDP-Abgeordneten zu sein.

Interview mit Nicole Hornung, Spitzenkandidatin der PIRATEN HESSEN

Im Interview: Nicole Hornung, Spitzenkandidatin der PIRATEN HESSEN zur Landtagswahl 2009

1. Frau Hornung, glauben Sie, dass die PIRATEN bis zum 15.12. alle 1000 UnterstützerInnenformulare zur Teilnahme an den Landtagswahlen sammeln werden?

In der Tat ist die Frist dieses Mal sehr kurz für diese Aufgabe, aber ich glaube, dass wir eine Chance haben, das wie bei der letzten Wahl zu schaffen.

2. Seit wann engagieren Sie sich für den Schutz privater Daten und wie kam es dazu?

Anfang 2007 begann ich auch öffentlich, auf die schon lange bekannten Missstände hinzuweisen, das war mit dem Einsatz von NEDAP-Wahlcomputern bei der Bürgermeisterwahl meiner Gemeinde.
Dass es in unseren Verwaltungen nicht weit her ist mit der Datensicherheit und dem Datenschutz, habe ich meinem beruflichen Umfeld feststellen müssen.

3. Sie sind Informatikerin und haben von computerbezogenen Themen wohl mehr Ahnung, als die meisten Politiker. Ist dies einer der Gründe, warum Sie sich seit etwa 1.5 Jahren für die PIRATEN erstmals aktiv politisch engagieren?

Es ist nicht der einzige Grund, aber es ist ein Grund, warum ich unsere Politiker in manchen Bereichen für überfordert erachte.

4. Gemeinsam mit den PIRATEN fordern Sie die Abschaffung von Wahlcomputern bei jeglichen Wahlen, weil diese relativ einfach manipuliert werden können. Sie verloren eine Klage im Januar 2008, kurz vor der Hessenwahl. Wissen Sie schon, ob es bei dieser Wahl wieder Wahlcomputer geben wird?

Bei der Landtagswahl in Hessen 2009 werden auf Empfehlung durch den Landeswahlleiter keine Wahlcomputer eingesetzt.

5. Erklären Sie den Lesern, was Sie an den kürzlich beschlossenen Gesetzen zur Vorratsdatenspeicherung und an dem geplanten BKA-Gesetz stört!

Es werden Möglichkeiten geschaffen, von Einzelnen Bewegungs- und Persönlichkeitsprofile zu erstellen, die weit über das hinausgehen, was Strafverfolgungsbehörden benötigen.

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