Archiv für Februar 2009

Hinweis: Die Linke und die Medien – Artikel in der Jungen Welt

Die Redaktion dieses Blogs möchte auf diesen Artikel des Pressesprechers der hessischen Linkspartei, Achim Kessler, in der Jungen Welt verweisen. Da die Artikel der Jungen Welt nach ein paar Tagen nur mehr gegen bare Münze zu lesen sind (auch marxistische Zeitungen müssen sich anscheinend kapitalistischem Gedankengut anpassen), erlauben wir uns an dieser Stelle, zu zitieren, und ein paar Gedanken hinzuzufügen:

„Geradezu beklemmend war die Einseitigkeit der Berichterstattung des Fernsehens des Hessischen Rundfunks (HR) als öffentlich-rechtliche Anstalt: Als der Chefredakteur des HR, Alois Theisen, den Spitzenkandidaten der Linkspartei, Willi van ­Ooyen, nach der Bildungspolitik seiner Partei befragte und dabei die Abkürzung »SED« für »Sozialistische Einheitsschule Deutschlands« gebrauchte, konnte selbst die Frankfurter Allgemeine Zeitung nicht umhin, dies als »plump« zu kritisieren.“

Quelle: Junge Welt vom 16.2.09

Auf diesem Blog wurde sich bis jetzt mehrfach mit dem hessischen Landesverband der Linken befasst. Das liegt nicht daran, dass wir eben diese Partei so unglaublich toll finden und unter dem Deckmantel einer scheinbaren Neutralität insgeheim Wahlwerbung machen wollen.

Erstens wurden wir, als Blogger und unabhängige MedienmacherInnen, von Seiten dieser Partei relativ ernst genommen, vielleicht auch, weil die Linke um ihren schweren Stand innerhalb der „Mainstream-Medien“ weiß. Das ist bei den etablierten Parteien erst einmal anders, auch wenn wir weiterhin versuchen werden, Thorsten Schäfer-Gümbel von der SPD zu einem Interview zu bewegen.

Zweitens haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, eben über kleine Parteien und außerparlamentarische Bewegungen zu berichten, für die die etablierten Medien offensichtlich nur wenige Augen und Ohren finden.

Gerade für Organisationen und Interessengruppen, die nicht in Parteien organisiert sind, und ihre Anliegen oft direkt auf der Straße präsentieren, hat die herkömmliche Berichterstattung nicht viel übrig. Soziale Bewegungen und Gewerkschaften werden von den Medien oft ähnlich wie Die Linke behandelt.

Dabei sollte es darum gehen, diese engagierten Bürgerinnen und Bürger in ihren Anliegen zu bestärken, von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch zu machen. Andernfalls sollte sich auch niemand mehr über eine „scheintote“ Demokratie mit entsprechend niedrigen Wahlbeteiligungen wundern.

StuPa-Wahlen in Hessen – der Überblick

Außer in Gießen wurden auch an anderen Unis Hessens die Studierendenparlamente von den Studierenden gewählt. Das „Mindestquorum“ von 25 % wurde in Kassel und Gießen erreicht, in Frankfurt lag die Wahlbeteiligung bei nur 20,63%, dort ist das Mindestquorum jedoch vom Senat abgeschafft worden.

Hier ein Überblick der Wahlergebnisse der großen Unis in Hessen:

Universität Frankfurt:

Grüne – 6 Sitze * Giraffen – 4 Sitze * Jusos – 4 Sitze * RCDS – 3 Sitze * Schildkröten – 1 Sitz * LHG – 1 Sitz * Linke.SDS – 1 Sitz
* Fist – 1 Sitz * Lili – 1 Sitz * Attac-IS – 1 Sitz * DL – 1 Sitz * FDH – 1 Sitz

Gesamt: 25 Sitze

Die Wahl zum Senat der Uni Frankfurt muss im Übrigen für die Gruppe der Studierenden wegen eines Druckfehlers zwischen dem 10. und dem 11.02.2009 wiederholt werden.

Uni Kassel:

Jusos – 11 Sitze * Grüne – 5 Sitze * Die Neue Liste – 3 Sitze * Linke.SDS – 2 Sitze * RCDS – 2 Sitze * Liste Witzenhausen – 1 Sitz
* Revolutionär Antifaschistische Liste – 1 Sitz

Gesamt: 25 Sitze

Uni Gießen:

Jusos – 13 Sitze * Unigrün – 6 Sitze * Brennpunkt Uni – 4 Sitze * RCDS – 3 Sitze * LHG – 2 Sitze * DL 1 – Sitz * N.I.C.H.T. – 1 Sitz * GRAL – 1 Sitz * Ohne Sitze: M-26-7, Linke.SDS, Multikulti

Gesamt: 31 Sitze

Großer Gewinner der drei hessischen Uniwahlen sind demnach die Bündnis 90/Grüne-nahen Listen, die überall zulegten. In Gießen hat UniGrün durch einen Juso-Abweichler sogar 1 Sitz mehr als das Wahlergebnis verlauten lässt, außerdem ist dort noch die „Grüne Alternative Linke“ mit einem Sitz vertreten.

Quellen:

http://www.wahlen-uni-kassel.de/

http://www.asta.uni-frankfurt.de/aktuell/_node/show/2177847.html

http://www.uni-giessen.de/studi-wahlen/