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Wahlkampf 2.0 in voller Fahrt

Der Blog Homo Politicus gibt einen ausgezeichneten Überblick über die virtuellen Wahlkämpfe der Parteien im sogenannten Web 2.0 – also Plattformen wie YouTube, Facebook und StudiVZ. Ein Vergleich der verschiedenen Wahlplakate gibt es ebenfalls. Unsere Redaktion hat die beiden Gießener Blogger schon um ein Interview gebeten. Auch HR Online erwähnte den Blog.

Auch in Südhessen wird über den Wahlkampf gebloggt, und zwar auf dem Regioblog aus Darmstadt-Dieburg.

Roland Kochs CDU versucht dem Video-Dialog-Angebot von Thorsten Schäfer-Gümbel nachzueifern, mit einem Live-Chat auf der CDU-Wahlkampfplattform webcamp09. Vom Ministerpräsidenten gibt es außerdem seit geramuer Zeit einen regelmäßig aktualisierten Podcast.

Merkwürdigerweise wurde eine Frage unserer Redaktion nicht zugelassen, nämlich die, warum in Hessen die Kinder schon nach der vierten Klasse in verschiedene Schulen sortiert werden, und warum es in hessischen Schulen immer noch das „Sitzenbleiben“ gibt. Beides ist den Bildungssystemen beinahe aller unserer EU-Nachbarn weitestgehend unbekannt.

Die Jusos in der SPD haben ihre eigene Website: „TSG -Hessen deluxe“. Sollen die vielen roten Sterne die Besucher daran erinnern, dass „Jusos“ für „Jungsozialisten“ steht? Und zu guter Letzt kann man auch für Thorsten Schäfer-Gümbel als Ministerpräsidenten unterzeichenen: auf der Seite „Politikwechsel in Hessen“.

Pit Metz verlässt die hessische Linkspartei

Pit Metz aus Marburg, der schonmal als Spitzenkandidat der hessischen Linken in den letzten Wahlkampf ziehen wollte, aber dann zurückgetreten ist, ist nun auch aus der Partei ausgetreten. Vorher war er im erweiterten Landesvorstand der Partei tätig. Die Frankfurter Rundschau veröffentlichte seine Austrittserklärung am 6.1.09.

Unterdessen scheinen enttäuschte Ex-Linke-Mitglieder eine neue Partei gründen zu wollen: „Hessen anders“. So äußerte sich jedenfalls Hans-Walter Ortmann aus Darmstadt-Dieburg gegenüber der Frankfurter Rundschau.

Die Linke kommt also zwei Wochen vor der Landtagswahl nicht aus den Negativ-Schlagzeilen heraus.

Uni-Wahlen in Gießen, Frankfurt, Kassel und Darmstadt

Zeitgleich zum Wahlkampf um den hessischen Landtag finden an zahlreichen Hochschulen des Landes, und zwar an der Uni Frankfurt, der Uni Gießen, der Uni Kassel und der Hochschule Darmstadt die Wahlen zu diversen internen Gremien statt.

Studierende werden also zur Zeit nicht nur von den etablierten Parteien, sondern auch von zahlreichen Hochschullisten umworben, die in die Studierendenparlamente gewählt werden wollen. Ein sogenanntes „StuPa“ wählt dann wiederum den AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss), die Vertretung der Kommilitonen, die zum Teil über erhebliche Etats verfügen.

In Hessen muss dazu seit 2005 eine Mindestwahlbeteiligung von 25% erreicht werden, ansonsten drohen den verfassten Studierendenschaften Mittelkürzungen von bis zu 75%. Seit Einführung dieses Gesetzes, das indirekt das Nicht-Wählen belohnt, da vorgesehen ist, in diesem Fall jedem Studierenden einen Teil seines Mitgliedbeitrags zurückzuerstatten, wurde die 25%-Hürde bis jetzt immer an allen hessischen Hochschulen übertroffen.

Demo in Darmstadt am 15.12.

Am Samstag, den 15.12.07, fand in Darmstadt eine Demonstration gegen Studiengebühren, Bildungs- und Sozialabbau unter dem Motto „…das geht nur ganz anders!“ statt. Aufgerufen hatte die ASten der in Darmstadt ansässigen Hochschulen. Außerdem rief das Bündnis antifaschistischer Gruppen Hessen (BASH) zu einem antikapitalistischen Block unter dem Motto „Die Kontrolle verlieren! Statt wählen gehen – Regierung stürzen“ auf. Etwa 600 – 1000 Menschen folgten den Aufrufen.

Berichte gab es auf Indymedia und auf Uebergebuehr, und auch z.B. auf HR online und in der Frankfurter Rundschau.

Schon am 30.11.07 hatte sich in Darmstadt ein „Bündnis für bessere Bildung in Hessen“ gegründet, bestehend aus Eltern, Lehrern, Schülern, Studierenden und der Bildungsgewerkschaft GEW. Siehe dazu Indymedia und Frankfurter Rundschau.